Am Montag, 20. Mai 2019, findet um 19:00 Uhr die 41. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim, statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3. Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich
4. Beratung und Änderungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss vom 18.12.2017 und zum Beschluss der Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 6 "An der Gänsweide" vom 24.10.2018
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zum Kauf der Materialien zur Verbesserung der Raumakustik im Gruppenraum Dinos im Untergeschoss der Kita Regenbogen
6. Beratung und Beschlussfassung zur Bündelausschreibung des kommunalen Strombedarfs
7. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der endgültigen Vergabeentscheidung betreffend der Baumaßnahme "Neugestaltung Oberbrunnen" auf den Ortsbürgermeister
8. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag von juwi AG zur Errichtung einer Photovoltaikanlage in der Gemarkung Spiesheim (parallel zur A 63)
9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur DE - 2020 für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes Spiesheim
10. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
11. Mitteilungen und Anfragen.

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

12. Zustandsbericht über gemeindeeigenes Gebäude
13. Beratung und Beschlussfassung über Steuerangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
16. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
17. Mitteilungen und Anfragen.

Öffentlich:

18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.