Am Montag, 9. November 2015, findet um 19:00 Uhr die 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim in der Sängerhalle, Raum 1 in Spiesheim, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim statt.

Tagesordnung:
Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3. Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich
4. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Dachdecker- und Zimmererarbeiten am Gemeindebüro/Sängerhalle
5. Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, über die Hundesteuer und über den Beitrag für den Bau und die Unterhaltung von Feldwegen sowie über den Beitrag für den Weinbergschutz für die Haushaltsjahre 2016/2017
6. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Machbarkeitsstudie über den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung
7. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Zulassungs- und Kostenregelung zu den Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Spiesheim
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung/Regelung einer Tempo 30-Zone in der Oberstraße (beginnend Kreuzung Mittelstraße/ Oberstraße bis Ortsausfahrt Spiesheim zur L 414 und umgekehrt)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des Ratskellers durch Spiesheimer Jugendgruppierung an Silvester 2015/16
10. Information über den Bericht der OG Spiesheim zum 30.06.2015
11. Information über Doppelhaushalt 2016/17
12. Mitteilungen und Anfragen

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich

13. Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
16. Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Niederschlagungen, Stundungen und/oder Ratenzahlungen
17. Mitteilungen und Anfragen