Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung „Neugestaltung Oberbrunnen“-DVV-2017
Der Ortsgemeinderat Spiesheim beschließt einstimmig, den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die „Neugestaltung Oberbrunnen“-DVV-2017 mit 60 % Zuschuss zu stellen.

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Ortsgemeinde Spiesheim zur IG Petersberg
Der OGR Spiesheim stimmt einstimmig dem Beitritt zur IG Petersberg zu.

Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des Raumes 1 (Parkettraum) für Trainingsstunden (Ballettgruppe)
Einstimmig beschließt der OGR, dass der Antrag der Ballettgruppe zurückgestellt wird und die Verantwortlichen gebeten werden, erst mit der SG darüber zu sprechen.

Nachwahl von Ausschussmitgliedern auf Grund § 5, Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes
Claudia Wieland wird als ordentliches Mitglied des Kulturausschusses und Lothar Baedke als Stellvertreter im Haupt- und Finanzausschuss als Nachfolger für Maximilan Schmitt einstimmig gewählt.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses vom 21.01.2015 und im Nachgang Information über ein Schreiben der Kreisverwaltung bezüglich der überörtlichen Prüfung der OG Spiesheim für die Jahre 2009-2015
Einstimmig wird der Beschluss vom 21.01.2015 (Auftragsvergabe an die Firma Kutter wegen Sanierung des Osterterweges) aufgehoben.
Anschließend liest Obgm Hans-Philipp Schmitt ein Schreiben der Kreisverwaltung Alzey-Worms vor und gibt bekannt, dass die wesentlichen Beanstandungen als erledigt angesehen werden und die überörtliche Prüfung als abgeschlossen erklärt wird.

Information über den Stand der Breitbandversorgung der Ortsgemeinde Spiesheim
Obgm Hans-Philipp Schmitt liest ein Schreiben an Markus Held vor, in dem er ihn darum bittet, die Breitbandversorgung in der Ortsgemeinde Spiesheim zu forcieren und die unumgängliche neue Ausschreibung dringlich zu machen.

Information über den Sachstand nach Beschluss der Tempo-30-Zone in der Oberstraße
Nachdem der Beschluss des Ortsgemeinderates für eine Tempo-30-Zone von der Straßenverkehrsbehörde (VG Wörrstadt) abgelehnt wurde und diesbezüglich immer noch keine Entscheidung getroffen worden ist, möchte Obgm Hans-Philipp Schmitt die Abgeordneten für den Bundestag Jan Metzler und Markus Held einschalten. Der OGR ist sich einig, dass die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Oberstraße weiter verfolgt werden muss.

Mitteilungen

1. Die Betriebsunterhaltungs- und Personalkosten für den Kiga für 2014 betragen 60.840 €. Der Anteil von Spiesheim beträgt 50,6%, der von Ensheim 49,4%.
2. Obgm Hans-Philipp Schmitt gibt bekannt, welche Projekte in das Leader Förderprogramm aufgenommen werden könnten.
3. Obgm Hans-Philipp Schmitt zeigt einen Musterplan, der aufzeigt, wie die Hinweise eines historischen Dorfrundganges von einem Punkt zum nächsten dargestellt werden können. Es besteht hier die Möglichkeit, farbige Pflastersteine in den Gehweg als Hinweismarkierungen einzubauen. Matthias Martin erläutert in diesem Zusammenhang die bereits geleisteten Arbeiten der Arbeitsgruppe bezüglich der Schilder, die für den historischen Ortsrundgang vorbereitet werden.
4. RM Thomas Eibenberger schlägt vor, die Gruppe für die Neugestaltung der Ortseingänge wiederzubeleben. RM Sabine Stumpf wird ein paar Leute ansprechen.
5. Obgm Hans-Philipp Schmitt teilt mit, wie weit der Umbau der Sängerhalle fortgeschritten ist und wie die nächsten Schritte aussehen werden.
6. Im März werden eine Kulturausschusssitzung und eine BA-Sitzung stattfinden.
7. Obgm Hans-Philipp Schmitt bittet Andreas Jung und Walter Dexheimer darum, landwirtschaftliche Verkehrsschilder zu kontrollieren und zu notieren, welche ausgetauscht werden müssen.
8. Die Generalversammlung des Landfrauenvereins findet am 07.04.2016 statt. Es haben sich 7 Personen bereit erklärt, die Aufgaben des Vorstandes zu übernehmen.

Aktualisierung:

Das vollständige Protokoll des öffentlichen Teils der 12. Sitzung des Gemeinderates können Sie auf der Seite der Sitzungsprotokolle herunterladen, oder direkt über diesen Link